Sehr geehrte Damen und Herren,
mit unserem neuen Transfer Pricing Update möchten wir Sie künftig regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im Bereich der steuerlichen Verrechnungspreise informieren – von (internationaler) Rechtsprechung über neue Verwaltungsauffassungen hin zu Themen von aktueller Praxisrelevanz. Zugleich geben wir Ihnen einen Einblick in das, was Verrechnungspreise@FGS ausmacht: Unser fachliches Engagement, zurückliegende und anstehende Veranstaltungen und alles rund um unser Verrechnungspreisteam.
Zum Auftakt widmen wir uns unter anderem dem kürzlich veröffentlichten Entwurf der „Verwaltungsgrundsätze Betriebsstätten“, blicken auf spannende nationale und internationale Urteile und zeigen, was international tätige Unternehmen im Bereich der Verrechnungspreise aktuell beachten sollten. Außerdem berichten wir von unserem letzten Treffen am Hamburger Standort.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Christian Engelen aus dem FGS-Verrechnungspreisteam
News
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Steuerliche Trends und Änderungen für international tätige Konzerne in 2026
2026 wird für international tätige Konzerne steuerlich komplexer, da fragmentierte internationale Reformen, steigende Prüfungsdichte und neue Compliance-Herausforderungen strategisches Handeln erfordern. |
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Update Südkorea: Oberster Gerichtshof vollzieht Abkehr von jahrzehntelanger Rechtsprechung zum Quellensteuereinbehalt auf Lizenzzahlungen
Der koreanische Oberste Gerichtshof hat seine langjährige Rechtsprechung geändert und entschieden, dass Lizenzzahlungen auch ohne Registrierung eines Patents im Inland quellensteuerpflichtig sein können, sofern das Patent tatsächlich in Korea genutzt wird.
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MEMAP 2026: OECD aktualisiert Leitlinien für Verständigungsverfahren
Die OECD hat das „Manual on Effective Mutual Agreement Procedures“ (MEMAP) erstmals seit 2007 umfassend überarbeitet und setzt damit neue Maßstäbe für die Durchführung und strategische Nutzung internationaler Verständigungsverfahren.
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Supreme Court of India bejaht Betriebsstätte bei strategischen Dienstleistungen
Der Oberste Gerichtshof Indiens hat entschieden, dass strategische Dienstleistungen eines ausländischen Unternehmens unter bestimmten Voraussetzungen eine Betriebsstätte im Inland begründen können – insbesondere bei umfassenden Entscheidungs- und Kontrollbefugnissen sowie erfolgsabhängiger Vergütung.
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Update Ungarn: Neue Verrechnungspreisverordnung in Ungarn mit Verschärfungen in Bezug auf Datenbankstudien
Die neue Verordnung 45/2025 bringt deutlich strengere Anforderungen für Datenbankstudien, insbesondere bei geografischen Suchkriterien, und fordert künftig segmentierte GuV-Auswertungen für jede konzerninterne Transaktion. Unternehmen sollten jetzt ihre Dokumentationsprozesse anpassen.
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Entwurf eines BMF-Schreibens zum Betriebsstättenbegriff: Geplante Neuerungen zu § 12 AO (Teil 1)
Ein neuer Entwurf des BMF konkretisiert den nationalen Betriebsstättenbegriff nach § 12 AO, greift aktuelle BFH-Rechtsprechung auf und bringt zahlreiche praxisrelevante Klarstellungen zur Begründung und Abgrenzung von Betriebsstätten.
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Entwurf eines BMF-Schreibens zum Betriebsstättenbegriff: Geplante Neuerungen zu Art. 5 OECD-MA (Teil 2)
Der Entwurf eines neuen BMF-Schreibens bringt umfangreiche Klarstellungen zum abkommensrechtlichen Betriebsstättenbegriff nach Art. 5 OECD-MA – insbesondere zu Vertreterbetriebsstätten, Bau- und Montagetätigkeiten sowie den Abgrenzungen vorbereitender und hilfsweiser Tätigkeiten.
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Entwurf eines BMF-Schreibens zum Betriebsstättenbegriff: Einzelfälle (Teil 3)
Der aktuelle BMF-Entwurf zum Betriebsstättenbegriff enthält zahlreiche praxisrelevante Einzelfallregelungen – etwa zu Homeoffice, Tätigkeiten in fremden Räumen oder Influencern – und präzisiert damit die Voraussetzungen für die Begründung einer Betriebsstätte.
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FG Baden‑Württemberg: Konzernfinanzierungsgesellschaft in Belgien übt eine „wirkliche wirtschaftliche Tätigkeit“ aus – keine Hinzurechnungsbesteuerung nach §§ 7 ff. AStG
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat entschieden, dass eine belgische Konzernfinanzierungsgesellschaft bei nachgewiesener tatsächlicher wirtschaftlicher Tätigkeit nicht als Zwischengesellschaft im Sinne der Hinzurechnungsbesteuerung gilt und ihre niedrigbesteuerten Finanzierungseinkünfte daher nicht den deutschen Anteilseignern zugerechnet werden.
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Update Kanada: Strengere Regeln für Verrechnungspreise angekündigt
Kanada plant mit einem neuen Gesetzentwurf eine umfassende Verschärfung seiner Verrechnungspreisregelungen, die insbesondere den Fremdvergleichsgrundsatz, Dokumentationspflichten und Sanktionen bei Verstößen klarer und strenger ausgestalten sollen.
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Veröffentlichungen
Digitalisierung im Steuerrecht
Greil/Groß/Hummel/Mellinghoff/Wargowske (Hrsg.), 2026 ( Heckerodt)
Auswertung der Statistik zu Verständigungs- und APA-Verfahren der OECD für das Jahr 2024 – mit Fokus auf die Entwicklung der Verfahren mit deutscher Beteiligung
IStR 2026, 84 ( Liebchen/ Strotkemper)
Umsatzsteuerliche Anerkennung der Anpassung von Verrechnungspreisen – Schlussanträge in der Rs. Stellantis Portugal (C-603/24) - Stellantis Portugal, S.A., gegen Autoridade Tributária e Aduaneira
IStR 2026, 167 ( Bärsch/ Vobbe)
FGS Intern
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Am 4. Februar 2026 fand unser internes Transfer-Pricing-Meeting statt, das im halbjährlichen Rhythmus Kolleginnen und Kollegen mit Bezug zum Internationalen Steuerrecht und speziell zu Verrechnungspreisen aus allen Standorten für den fachlichen Austausch zusammenbringt. Ein festgesetztes Hochdruckgebiet sorgte am Hamburger Standort nicht nur für die „frische Brise“, sondern brachte Kälte und Schnee mit sich. Der beanspruchende – und zuweilen aufwärmende – Denksport aus der Aufarbeitung und Diskussion von Rechts- und Praxisfragen bot daher einen gelungenen Kontrast: Es wurden Themen rund um Parallelimporte, die Vergütung eines Entrepreneurs ohne (alternativ: mit sich überlagernden) Geschäftsbeziehungen, die Abgrenzung von MAP- und Rollback-Verfahren sowie die Auswirkungen der aktuellen EuGH-Vorlage zu § 20 Abs. 2 AStG diskutiert, wobei die frische Perspektive von Kolleginnen und Kollegen einen wertvollen Beitrag zu Lösung bringen kann. Abgerundet wurde das gelungene Meeting im nahegelegenen Restaurant („Casse-Croûte“), wo Ideen für weitere Initiativen im Verrechnungspreisbereich fortgedacht und konkretisiert wurden – unter anderem auch für diesen Newsletter. |
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